Herzlich Willkommen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass Sie sich auf meiner Homepage über meine Arbeit für Nordrhein-Westfalen informieren möchten. Ich bin Abgeordneter aus dem Rhein-Sieg-Kreis, deshalb liegt mir meine Heimatregion besonders am Herzen. Aber natürlich befasse ich mich mit allen wichtigen Themen, die unser Land betreffen. Seit der Neuwahl des Landtags im Mai 2012 repräsentiere ich als Vizepräsident mit den anderen Mitgliedern des Präsidiums das Parlament und leite die Plenarsitzungen. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, sprechen Sie mich bitte an.

Besuch des Immobilienverbandes Deutschland West e.V. im Landtag Nordrhein-Westfalen

Auf Einladung von Dr. Gerhard Papke besuchte der Immobilienverband Deutschland West (ivd West e.V.) den nordrhein-westfälischen Landtag.

Nach dem allgemeinen Einführungs- und Informationsprogramm sowie dem Besuch einer Plenarsitzung diskutierten die Besucher mit dem Landtagsvizepräsidenten über aktuelle Belange der Immobilienbranche, wie z.B. die Erhöhung der Grunderwerbssteuer in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Auswirkungen für Immobilienkäufer wie –verkäufer.

Die Mietpreisbremse war den Teilnehmern der Diskussionsrunde ein wichtiges Anliegen, auf das Herr Dr. Papke umfassend einging. Ein weiteres Thema der Mitglieder des Immobilienverbandes war das derzeit zur Diskussion stehende Bundesgesetz zur Einführung eines Fach- und Sachkundenachweises für Immobilienmakler. Die Teilnehmer waren sich einig, dass dieses Thema weiter verfolgt werden muss.

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Präsidium des Landtags zu Besuch in Hamburg

Die Landtagspräsidentinnen von NRW und Hamburg, Carina Gödecke und Carola Veit (3. und 5. v.l.), mit (v.l.) Vizepräsident Oliver Keymis, Caroline Ströttchen, Leiterin des Präsidialbüros NRW, Johannes Düwel, Direktor bei der Bürgerschaft Hamburg, Dorothee Zwiffelhoffer, Direktorin beim Landtag NRW, Vizepräsident Dr. Gerhard Papke und Marco Wiesner von der Verwaltung der Bürgerschaft. Foto: Hamburger Bürgerschaft/Ulrike Dimitz

Die Landtagspräsidentinnen von NRW und Hamburg, Carina Gödecke und Carola Veit (3. und 5. v.l.), mit (v.l.) Vizepräsident Oliver Keymis, Caroline Ströttchen, Leiterin des Präsidialbüros NRW, Johannes Düwel, Direktor bei der Bürgerschaft Hamburg, Dorothee Zwiffelhoffer, Direktorin beim Landtag NRW, Vizepräsident Dr. Gerhard Papke und Marco Wiesner von der Verwaltung der Bürgerschaft. Foto: Hamburger Bürgerschaft/Ulrike Dimitz

Das Präsidium des nordrhein-westfälischen Landtags hat Hamburg besucht. In der Hamburger Bürgerschaft wurden Landtagspräsidentin Carina Gödecke und die Vizepräsidenten Eckhard Uhlenberg, Oliver Keymis und Dr. Gerhard Papke von Präsidentin Carola Veit empfangen.

In einem Gespräch tauschten sich die Präsidien über aktuelle Themen aus sowie über Jugendprojekte der Landesparlamente.

Das Präsidium besuchte in Hamburg u. a. auch die derzeit im Bau befindliche Fregatte, die den Namen „Nordrhein-Westfalen“ trägt. Die Präsidentin und die Vizepräsidenten wurden in Begleitung des Kapitäns der Fregatte durch das Schiff geführt.

„Können Sie die Klassenarbeits-Pflicht abschaffen, bitte?“

Dr. Gerhard Papke sprach im Städtischen Ratsgymnasium Gladbeck mit Fünftklässlern.

Schulleiter Hans-Christoph Pocha (links) ging persönlich mit dem Mikrofon herum.

Schulleiter Hans-Christoph Pocha (links) ging persönlich mit dem Mikrofon herum.

Gerade hatten die 10-bis 11-jährigen Schülerinnen und Schüler die UN-Kinderrechte im Unterricht durchgenommen und Plakate dazu gemalt. Dass sie z.B. ein Recht auf kostenlose Bildung, auf Gesundheitsvorsorge und Freizügigkeit haben, wussten sie deshalb bereits. Auch was Meinungsfreiheit ist: „Jeder darf seine eigene Meinung sagen und die Partei wählen, die er wählen möchte“, fasste Gerhard Papke zusammen. „Aber die Politik ist nicht dafür verantwortlich, dass ihr ein glückliches Leben habt. Was glücklich macht, muss jeder für sich selbst entscheiden, und jeder ist auch für sein Leben verantwortlich.“ Um Regeln des Zusammenlebens, die dafür sorgen, dass wir friedlich und geschützt so leben können, wie wir möchten, ging es also im Verlauf der ersten Stunde in der Aula. Dann wurden viele Fragen gestellt.

„Was halten Sie von dem Erdogan-Gedicht?“, wollten die Kinder wissen. Sie hatten alle davon gehört. „Ich halte Satire für wichtig und eigentlich darf Satire alles“, sagte der Vizepräsident. „Aber dies war eine Aneinanderreihung von persönlichen Beleidigungen. Wo endet die Meinungsfreiheit? Das ist eine schwierige Frage! Was meint ihr, wer ist dafür, dass Herr Böhmermann bestraft wird für das Gedicht?“ Eine knappe Mehrheit der Anwesenden meldete sich. „Ob jemand bestraft wird, entscheiden bei uns in Deutschland unabhängige Gerichte“, erklärte Papke. „Das ist wichtig. Wenn man das Gefühl hat, bei uns im Rechtsstaat beleidigt worden zu sein, kann man eine Strafanzeige stellen“.

Muss man studieren, um Politiker werden zu können, wurde gefragt. Ob er Frau Merkel mal getroffen habe? Und welches Gesetz er abschaffen würde, wenn er könnte? „Das Tariftreuegesetz würde ich wieder abschaffen“, lautete die Antwort, „in der Zeit von 2005 bis 2010 habe ich geholfen, etliche überflüssige bürokratische Gesetze abzuschaffen.“ Die meisten Reaktionen aber kamen auf Papkes Antwort zu der Frage nach seinem Lieblingsfußballverein. Der Politiker, der nicht weit entfernt von Gladbeck (und zwar in Recklinghausen) geboren wurde, ist Mitglied im Wirtschaftsrat von Borussia Dortmund. Schmunzelnd sagte Papke: „Ich bin Fan vom BVB. Das müssen auch die Schalke-Fans unter euch ertragen.“

Eine Zehnjährige fragte: „Warum werden Kinder mit Förderbedarf an unser Gymnasium geschickt? Sie könnten doch woanders besser gefördert werden“. Alle Kinder müssten die gleichen Chancen haben, antwortete Papke. Irgendein Handicap habe eigentlich jeder. Aber richtig sei, dass für manche Kinder das spezielle Angebot an Förderschulen besser geeignet wäre. „Ich werbe dafür, dass die Förderschulen erhalten bleiben, denn dort wird eine hervorragende Arbeit für die Kinder geleistet “.

„Können Sie die Klassenarbeits-Pflicht abschaffen, bitte?“, wünschten sich einige Schüler vom Vizepräsidenten. Klassenarbeiten seien eine sehr wichtige Leistungsabfrage, erklärte Gerhard Papke, eine Kontrolle des Wissensstands, nicht nur für Lehrer, sondern auch für die Schüler selbst. Ob sie denn ohne Klassenarbeiten immer genauso fleißig wären, fragte er zurück. Und viele seiner jungen Gesprächspartner schüttelten lachend den Kopf.

Zum Schluss ging es noch um das wichtige Thema Drogen. Was er vom Drogenskandal um Volker Beck halte, lautete die Frage. „Er war ein sehr schlechtes Vorbild. Das würde ich auch sagen, wenn er ein Politiker meiner Partei wäre“, sagte Papke und plädierte an die Schülerinnen und Schüler: „Nehmt keine Drogen, die sind gefährlich. Ich bin gegen Rauschgift jeder Art!“

 

Landtagsvizepräsident Gerhard Papke zum Tod von Guido Westerwelle

„Der Tod von Guido Westerwelle erfüllt mich mit unendlicher Trauer. Ich habe ihn mehr als 30 Jahre kennen und begleiten dürfen. Er hat auf meinem politischen Lebensweg tiefe Spuren hinterlassen. Guido Westerwelle war ein fulminanter Politiker und ein großartiger Mensch. Er hinterlässt eine große Lücke, und er wird mir fehlen.“

Landtagspräsidium informierte sich in Bayern

Präsidium im Bayr. Landtag HPÜber eine Vielzahl landespolitisch relevanter Themen hat sich das Landtagspräsidium im Rahmen eines dreitägigen Aufenthalts in München informiert.

Im Mittelpunkt der Reise standen für Landtagspräsidentin Carina Gödecke sowie die Vizepräsidenten Eckhard Uhlenberg, Oliver Keymis und Dr. Gerhard Papke Gespräche und Begegnungen im Bayerischen Landtag.
Die bayerische Landtagspräsidentin Barbara Stamm hieß die Delegation aus Nordrhein-Westfalen im Parlament des Freistaates willkommen. Im gemeinsamen Austausch, an dem auch der bayerische Landtagsdirektor Peter Worm und NRW-Landtagsdirektorin Dorothee Zwiffelhoffer teilnahmen, erörterten die politischen Spitzen der beiden Landtage zahlreiche Fragen zur Parlamentsorganisation.
Im bayerischen Landtag nahmen die Gäste aus Nordrhein-Westfalen außerdem als Zuschauer an einer Podiumsdebatte zur Bekämpfung von Fluchtursachen unter anderem mit Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller teil, die auch fürs Fernsehen aufgezeichnet wurde.
Das Programm der Informationsreise umfasste auch Gespräche beim Automobilhersteller BMW, bei dem sich das Landtagspräsidium über den Stand der Entwicklungen zum „Automatisierten Fahren“ erkundigte. In den Bavaria Filmstudios ging es schließlich um die technologische Weiterentwicklung des Kinos und der Filmindustrie.
Den in München geführten Dialog mit dem Bayerischen Landtag möchte das NRW-Landtagspräsidium in den kommenden Monaten fortführen. Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat eine Einladung zum Gegenbesuch in Düsseldorf an ihre bayerische Amtskollegin Barbara Stamm ausgesprochen.

Text und Bild: Sebastian Wuwer

 

Mitglieder des FDP-Kreisverbandes Rhein-Sieg zu Gast im Landtag

2016-03-03 BesucherAuf Einladung von Dr. Gerhard Papke besuchten Mitglieder des FDP-Kreisverbandes Rhein-Sieg den nordrhein-westfälischen Landtag.

Nach dem allgemeinen Einführungs- und Informationsprogramm diskutierten die Besucher mit dem Landtagsvizepräsidenten im Fraktionssaal der FDP über aktuelle Themen des Rhein-Sieg-Kreises wie z.B. die allgemeine Verkehrssituation.

Die Ausweitung des Güterverkehrs an der Siegstrecke und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Siegtal war den Besuchern ein wichtiges Thema. Vor- wie Nachteile wurden erläutert, auf die Herr Dr. Papke umfassend einging. Ein weiteres Diskussionsthema war die Beziehungen zwischen der Stadt Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass diese Zusammenarbeit auf Augenhöhe weiter vertieft werden müsse.

Im Anschluss an die angeregte Diskussion verfolgten die Gäste zum Abschluss ihres Besuchs die Sitzung des Landtags auf der Tribüne.